Mit der Neuregelung des § 97a Abs 2 UrhG sollen Abmahnungen "billiger" werden. Im neuen Gesetz geht es um Handlungen , die nicht im
gewerblichen Ausmaß betrieben während, während bisher die sog. Deckelung allein außerhalb des geschäftlichen Verkehrs eingriff. Ob das auf die Rechtsprechung einen großen Eindruck macht, bleibt abzuwarten. Die bisherige Regelung sollte auch bereits zu einer Entschärfung der Problematik beitragen, die
betroffene Privathaushalte nicht unerheblich belastete. Immerhin hat das Amtsgericht Hamburg am 24.07.2013 bereits im Vorgriff auf die genannte neue Regelung einen eher geringen Gegenstandswert von 1.000 € angenommen.
Insofern ist Bewegung in dieser rechtlichen Problematik. Es sieht so aus, als würden Abmahnungen "günstiger". Wenn Sie Fragen haben zu Ihrem Fall, kontaktieren Sie uns einfach unter der Email unserer Kanzlei.
Beliebte Posts
-
Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen sowie des betrieblichen Datenschutzbeauftragten Diese Datenschutz-Infor...
-
Die erfolgreiche Fallbehandlung steht und fällt mit dem Gehalt der uns zur Verfügung stehenden Informationen. Wir benutzen allerdings keine...
-
Im Juni 2016 hat der Europäische Gerichtshof in einer Frage entschieden, die uns auch immer wieder vorgelegt wird. Kann man einen Namen, de...
-
Kritik des Dienstherrn - Ein häufiger auftretendes Problem im Zusammenhang mit Mobbing-Fällen Nach ständiger Rechtsprechung obli...
-
Bestimmen die Eltern einen Ehenamen, nachdem das Kind das fünfte Lebensjahr vollendet hat, so erstreckt sich der Ehename auf den Geburtsnam...
-
Unsere Kanzlei wird immer wieder mit der Frage konfrontiert, wie weit die Aufsichtspflicht in der Schule reicht. Wir haben Schulleitungen,...
-
Wir repräsentieren die Belange zahlreicher Mandanten, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, unter anderem aus Ar...
-
Das Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts regelt auch die Frage der Beibehaltung der deutschen Staatsangehörigkei...
-
Als Johnny Depp über die deutsche Bedeutung seines Nachnamens aufgeklärt worden ist, soll er gesagt haben: "Ich finde, der Name passt...
-
Seniorenrecht ist keine geschlossene Rechtsmaterie, aber es gibt zahlreiche rechtliche Fragen, die im Alter besondere Relevanz erlangen könn...
Justiz

Impression vor dem Justizzentrum Magdeburg
Blog-Archiv
-
▼
2013
(38)
-
▼
September
(15)
- Mobbing Bundesarbeitsgericht - Was sind offenkundi...
- Stiefkinder - Einbenennung - Namensänderung
- Kann man seine eigenen Kinder adoptieren? Readopti...
- Beamte und Mobbing - Aktuelle Entscheidungen - Rec...
- Trennungsjahr - Härte - Streitigkeiten - Eheleute ...
- Härtefall - Scheidung sofort?- Scheidung ohne Tren...
- Beamte Scheidung Mitteilungspflichten Dienstherr R...
- Scheidung online - Deutsche im Ausland
- Beamtenrecht - Wichtige Links - Rechtsanwalt
- Beleidigung Kritik Dienstherr Beamter Rechtsanwalt
- Versetzung in den Ruhestand - Und dann?
- Spätaussiedler Härten Neuregelung Rechtsanwalt
- Auskunftsanspruch Sorgerecht Umgangsrecht Kinder S...
- Filesharing Neue Entwicklungen Abmahnung Deckelung
- Schwangerschaft Frage Arbeitgeber Entschädigung Sc...
-
▼
September
(15)